Von Christian Schröter, 27. Juli 2023, Lesedauer 1 Minute, 14 Sekunden
Rundfunk Berlin Brandenburg, RBB: Brandenburgs SPD Generalsekretär Kolesnyk: »AFD löst keine Probleme«
Berlin (ots)
Der Wahlerfolg des Kandidaten der sogenannten »AFD«, Robert Sesselmann, bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg beschäftigt auch die Brandenburger #Politik weiter.
SPD Generalsekretär David Kolesnyk kritisierte am Dienstag im #RBB 24 #Inforadio, die Bundesregierung schaffe es nicht, den Bürgern Zuversicht zu geben. Er nannte es außerdem problematisch, dass sich viele Menschen auch bei den anderen Oppositionsparteien nicht wiederfinden: »Da gibt es ja auch die CDU und die Linke, also eine Partei, die links und eine, die rechts von der Bundesregierung steht, wo man ja eigentlich denken würde, wenn es jetzt Leute gibt, die unzufrieden sind, warum finden die sich da denn nicht wieder. Und deswegen ist es glaube ich wirklich ein Problem, das das gesamte demokratische Lager hat.«
Kolesnyk äußerte Verständnis dafür, dass viele Menschen – gerade in #Ostdeutschland – mit Sorge auf gestiegene Preise schauen. Deshalb seien Gespräche wichtig. »Der Ministerpräsident (Dietmar Woidke, SPD) macht ja Bürgerdialoge, spricht jedes Mal dort mit 200 bis 400 Brandenburgern.« Darin sehe er auch mit Blick auf die anstehende Landtagswahl den richtigen Weg, so Kolesnyk. »Es ist auch sehr klar natürlich, dass man auch durchaus deutlich machen muss, dass die AFD eben keine Probleme löst, denn sie lebt ja in gewisser Weise davon, dass es Probleme gibt, dass es Angst gibt, dass es Hass gibt.«
Brandenburg wählt im September 2024 einen neuen Landtag.
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