Von Christian Schröter, 19. September 2021, Lesedauer 2 Minuten, 25 Sekunden
Gütersloh (gpr). Das könnte das »Gütersloher Modell« für einen Bürgerrat sein: Etwa 20 Bürger und Bürgerinnen – im Zufallsmodus ausgewählt, aber die Vielfalt der Bevölkerung repräsentierend – widmen sich in konzentrierter Workshop-Arbeit einen Tag lang konzentriert einem (Zukunfts-)Thema. Die Ergebnisse werden als Empfehlung an die politischen Gremien aufbereitet und dort zur Entscheidung vorgelegt. »Einen Bürgerrat mit überschaubarem Aufwand und klarer Fokussierung auf Ergebnisse« will das gewählte Stadtoberhaupt auf den Weg bringen und nicht zuletzt auch Erfahrungswerte mit diesem Beteiligungsformat sammeln. Den Vorschlag wollen das gewählte Stadtoberhaupt und Verwaltung in die nächste Sitzung des Hauptausschusses am 30. August 2021 um 17 Uhr im Ratssaal im Livestream unter www.politik.guetersloh.de einbringen.
Vorbild für das »Gütersloher Modell« ist die Gemeinde Vorarlberg in Österreich, die ein ähnliches Modell bereits etabliert hat. Komplexer und grundsätzlicher ist das Projekt »Bürgerrat« in einer Eingabe angelegt, den die Gruppe »Mehr Demokratie wagen« eingereicht hatte. Sie war von der Politik an die Verwaltung verwiesen worden. Mit Anke Knopp und Jürgen Droop von »Mehr Demokratie wagen« sei er im Gespräch, sagte das gewählte Stadtoberhaupt jetzt im Rahmen eines Pressegesprächs zum Thema. Aus seiner Sicht sei es jedoch wichtig ein Format auf den Weg zu bringen, das für die Menschen in der Stadt leicht nachvollziehbar sei, konkrete lokale Themen in den Mittelpunkt stelle und in einem überschaubaren Zeitrahmen konkrete Ergebnisse liefere. »Wir wollen, dass sich Menschen in unserer Stadt verstärkt mit ihrer Kompetenz und Lebenserfahrung beteiligen? Dann dürfen wir den Zugang auch nicht zu komplex gestalten.«
Die Idee der Beteiligung durch Bürgerräte hat er bereits vor etlichen Jahren als Vorsitzender der BFGT-Ratsfraktion eingebracht. Nicht nur für ihn hat das Thema in den letzten Jahren noch einmal neue Dynamik entwickelt vor dem Hintergrund von Bürgergruppen wie »Fridays for Future« und Zukunftsperspektiven der jungen Generation. Auch Politiker wie Wolfgang Schäuble warben offensiv für das Format als Bündelung von Kompetenz aus der Bürgerschaft und als ein Beitrag zu gelebter Demokratie. Dass damit auch ein Stück Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen, Ideen einzubringen, nicht in Kritik stehen zu bleiben, sondern Lösungen zu erarbeiten, betont auch das gewählte Stadtoberhaupt. Wenn Hauptausschuss und Rat dem Vorschlag der Verwaltung zustimmen, könnte der erste Bürgerrat im Frühjahr 2022 zusammenkommen, prognostiziert die Vorlage.
Es sei vorgesehen, mit einem Bürgerrat auf der Grundlage des »Gütersloher Modells« zunächst einmal zu beginnen und auf diese Weise Erfahrungen mit diesem Modell der bürgerschaftlichen Teilhabe zu sammeln. Im Planungsprozess ist beabsichtigt, im konstruktiven Austausch mit allen Beteiligten, besonders mit Bürgerschaft und Politik, zu bleiben, um weitere Hinweise aufzunehmen und den Bürgerrat in seiner Durchführung aktuellen Ereignissen und entsprechenden Abläufen anzupassen, heißt es weiter in der Vorlage.
