Von Christian Schröter, 5. Oktober 2021, Lesedauer 0 Minuten, 42 Sekunden
Frankfurt am Main (ots) Die »Frankfurter Rundschau« schreibt zur Debatte über eine Koalition aus SPD, »Grünen« und Linkspartei …
Eine »Reformkoalition« aus SPD, »Grünen« und Linkspartei ist weit entfernt von der Wirklichkeit. Sie existiert praktisch nur noch in den gezielt gestreuten Rote-Socken-Fantasien der abstiegsbedrohten Unionsparteien. Aber beruhigen kann der wahrscheinliche Ausfall dieser Möglichkeit nicht.
Noch unverständlicher wird die »rot-grüne« Ausschließeritis, wenn man die Unvereinbarkeits-Argumente gegen eine Koalition mit der »Linken« mal auf die FDP anwendet. Denn die Unterschiede zwischen »rot-grünen« (und »linken«) Forderungen einerseits und dem FDP-Programm liegen nun wirklich auf der Hand.
Senkung der Unternehmensteuern auf 25 Prozent, Deckelung aller Sozialausgaben auf 50 Prozent der Etats – die eklatanten Widersprüche zu »rot-grüner« Programmatik sind zahlreich. Aber dass die FDP »nicht regierungsfähig« sei, war bisher weder von Scholz noch von Baerbock zu hören.
