Von Christian Schröter, 5. Mai 2023, Lesedauer 1 Minute, 11 Sekunden
»Wir müssen reden« vom RBB: Kanzler soll bei Kindergrundsicherung Position beziehen
Berlin, 5. April 2023
Im Streit um die Kindergrundsicherung sieht der »Grünen« Vizefraktionschef im Bundestag, Andreas Audretsch, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Verantwortung.
»Jetzt ist es auch an der Zeit, dass der Kanzler hier mal Position bezieht und sagt, ob er es ernst meint mit dem Kampf gegen Kinderarmut. Wir haben Konzepte vorgelegt«, sagte der »Grünen« #Politiker am Dienstagabend im #RBB Bürgertalk »Wir müssen reden«.
Dem widersprach Linda Teuteberg, die für die FDP im Bundestag sitzt: »Das, was Frau Paus uns vorgelegt hat, war jetzt noch nicht überzeugend«. Erstmal müsse die Bundesfamilienministerin ein »ordentliches Konzept« vorlegen.
Mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten Kindergrundsicherung ab 2025 will die #Ampel #Koalition mehr #Kinder aus der #Armut holen. Die Finanzierung ist in der Ampel Koalition allerdings umstritten. Familienministerin Lisa Paus (»Grüne«) will eine Aufstockung auf 12 Milliarden Euro. Finanzminister Christian Lindner (FDP) sieht dafür jedoch kaum finanziellen Spielraum. Seine frühere Generalsekretärin Teuteberg sagte im rbb, wenn Frau Paus einen finanziellen Mehrbedarf sieht, muss sie den Qjetzt plausibler darlegen«.
Auch die CDU Bundestagsabgeordnete Ottilie Klein hat bei »Wir müssen reden« von einem fehlenden Konzept der Bundesfamilienministerin gesprochen. »Also mir ist da noch nichts begegnet. Es gibt ein Eckpunktepapier, das auch nicht transparent ist, wo auch die Zahlen nicht drinstehen. Uns ist nicht ganz klar, was da geplant ist.«
