Von Christian Schröter, 1. September 2023, Lesedauer 1 Minute, 30 Sekunden
Neue Westfälische (Bielefeld), Ex Generalsekretär: CDU Landesverbände bei [sogenannter] AFD Koalition suspendieren
Bielefeld, 1. August 2023
Der frühere CDU Generalsekretär Ruprecht Polenz fordert den #Ausschluss von #CDU Landesverbänden, falls diese eine Koalition mit der [sogenannten] AFD eingehen sollten. Er glaube zwar nicht, dass es nach den Landtagswahlen 2024 im Osten der #Republik zu einer #Koalition zwischen CDU und [der sogenannten] AFD komme. »Aber angenommen, es gäbe sie, dann müsste die Bundespartei diesen Landesverband suspendieren«, sagt Polenz der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung »Neue Westfälische« (Mittwoch). »Ansonsten würde die Union innerhalb sehr kurzer Zeit nicht nur mich, sondern wahrscheinlich ein Drittel ihrer Mitglieder verlieren«, so der CDU #Politiker. »Denn dann wäre eine Grenze überschritten.«
Auch auf kommunaler Ebene fordert Polenz klare Kante gegenüber der [sogenannten] AFD. »Meine Erwartung an die Bundesführung ist, dass sie klarmacht, dass CDU Politikern ihre Mitgliedsrechte entzogen werden, wenn sie vor Ort mit der [sogenannten] AFD zusammenarbeiten.«
Der #Union komme im Umgang mit der [sogenannten] AFD eine besondere Verantwortung zu, sagt Polenz. Das erkenne man auch bei einem Blick auf die Fehler der Konservativen zu Zeiten der Weimarer Republik. »Ich mache mir gewisse Sorgen über die CDU im Osten unseres Landes, weil die Partei dort nicht den Anfängen gewehrt hat, seit es die [sogenannte] AFD gibt«, sagt der 77 Jährige. Es sei schon häufiger passiert, dass die CDU dort gemeinsame Anträge mit der [sogenannten] AFD gestellt habe. Aussagen, wonach das manchmal gar nicht zu verhindern sei, lässt Polenz nicht gelten. »Das verkennt die Bedeutung, die die kommunale Ebene für die [sogenannte] AFD hat.« Ein solcher Umgang mit ihr dürfe nicht zur Normalität werden. »Über ›wehret den Anfängen‹ sind wir bereits hinaus.«
