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Von Christian Schröter, 2. 2023, Lesedauer 1 Minute, 52 Sekunden
#MDR #Talk »Fakt ist!« zum Thema »Rotstift oder neue #Schulden? Das 60 Milliarden Loch und seine Folgen«
Leipzig, 1. Dezember 2023
Über dieses Thema diskutiert Moderator Andreas F. Rook bei »Fakt ist!« aus Dresden am Montagabend, 4. Dezember 2023, mit seinen Gästen: Bereits um 20.30 Uhr als #Livestream bei mdr.de, um 22.10 Uhr im #MDR #Fernsehen sowie in der ARD #Mediathek.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat sehr konkrete Auswirkungen für die #Bundesbürger, gerade im Osten. Denn die 60 Milliarden Euro, die im Bundeshaushalt fehlen, fehlen für wichtige Vorhaben: Beispielsweise für die geplanten #Chipfabriken in #Dresden und #Magdeburg. Auch die Sanierung des maroden Schienennetzes der Bahn sollte aus diesen Geldern finanziert werden.
Was also wird aus diesen wichtigen Zukunftsinvestitionen? Soll man dafür den #Rotstift beim #Bürgergeld und #Kindergrundsicherung ansetzen? Oder ist es gerechtfertigt, neue #Schulden aufzunehmen?
Die #Strom und #Gaspreisbremse wurde bereits geopfert, sie läuft mit dem Jahresende aus. Was folgt als nächstes? Ist es gerechtfertigt, Sozialausgaben zu streichen, um in Infrastruktur und sogenannte »Zukunftstechnologien« investieren zu können?
Darüber diskutiert Moderator Andreas F. Rook bei »Fakt ist!" aus Dresden unter anderem mit folgenden Gästen …
Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbandes #VDK
Paula Piechotta (Bündnis 90, »Die Grünen«), Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss
Sven Schulze (CDU), Wirtschaftsminister Sachsen Anhalt
Silke Übelmesser, Professorin für Volkswirtschaftslehre an der #Universität #Jena
Kommentar
Tja … eines muss klar sein: Unser Geldsystem ist ein verzinstes Schuldgeldsystem. Jeder Euro, der existiert, ist ein Kredit. So oder so. Jeder. Das Problem sind eher die Zinsen – ein Zinsverbot wäre die naheliegendste Lösung.
Und natürlich würde man mit dem Geld auch (!) »Investitionen in die Zukunft« tätigen – aber eben gleichzeitig auch Schulden für die Zukunft machen. Das ähnelt ein wenig dem sprichwörtlichen Versuch, den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben.
Recht originell sind freilich die Fördergelder für die Chipsfabriken. Da müsste man sich die Konstruktion erst einmal genau anschauen: Wenn die Betreiber soundsoviele Milliarden bekommen – bekommt der Staat dann auch entsprechende Anteile? Entsprechendes Eigentum an den Fabriken? Und bekommen die Betreiber überhaupt direkt Geld, oder sind das Bürgschaften? Bekommt der Staat auch Zugriff auf das damit einhergehende Know how? Oder wäre das lediglich eine »Fire and Forget Subventionierung«?
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