Foto: Joakim Honkasalo
Von Christian Schröter, 21. Februar 2024, Lesedauer 0 Minuten, 41 Sekunden
Politik ist keine Bastelstunde
Gütersloh, 21. Januar 2024
Manche »#Politiker« beantworten die Frage, weshalb sie »in die #Politik gegangen seien« (eine offenbarende, seltsame #Formulierung), sie würden »gestalten wollen«.
So wird Politik, wie wir sehen, zur #Bastelstunde.
Politik ist aber (eigentlich) kein Bastelunterricht. Die Politik hat die Aufgabe, die #Geschäfte zu führen. Sie soll Interessen vertreten und #Interessen ausgleichen (nicht willkürlich durchsetzen oder das versuchen) – und zwar im Rahmen parlamentarischer Prozesse. Nicht umsonst gibt es in den Parlamenten eine »#Geschäftsordnung«. Diesen Begriff interpretieren manche #Spinner dahingehend, dass etwa die Bundesrepublik eine #Firma sei. In Wahrheit zeigt er das besagte: Dass das #Parlament die Geschäfte seines Zuständigkeitsbereichs zu führen hat. Der #Bundestag etwa die des Staates, die #Landtage die der Länder, die Gemeinderäte die der Gemeinde, die #Stadträte die der #Stadt.
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