Von Christian Schröter, 5. April 2024, Lesedauer 1 Minute, 46 Sekunden
»Weberei bleibt eine bedeutende Säule in der Gütersloher Kulturlandschaft«
Gütersloh, 5. März 2024
Auch nach dem Ausscheiden der #Bürgerkiez gGmbH als Betreiberin des soziokulturellen Zentrums in der Weberei zum 31. Januar 2026 soll die #Weberei ein Ort der soziokulturellen Arbeit bleiben. Mit dem einvernehmlichen Ziel, ein attraktives Programmangebot und #Raumangebot samt #Gastronomie sicherzustellen, arbeitet ein Arbeitskreis mit Mitgliedern aus Stadtrat und Stadtverwaltung an den Kernpunkten einer Konzeption für die Zukunft. Wir sind überzeugt, dass es gelingen wird, ein gutes Konzept für den Neustart ab 2026 zu entwickeln.«
Die Bürgerkiez gGmbH hat der Stadt mit Datum vom 31. Januar 2024 den Mietvertrag für die Weberei gekündigt und scheidet folglich vertragsgemäß zum 31. Januar 2026 als Betreiberin aus. Der Arbeitskreis ist mit #Vertretern aus dem Kulturausschuss und aus der Verwaltung besetzt. Neben der Analyse der Situation wird erörtert, wie künftig soziokulturelle Arbeit im Gebäude der Weberei aufgestellt werden soll. Konsens besteht zwischen den politischen Vertretern und der Verwaltung darüber, dass das oberste Ziel sein sollte, ab 2026 ein gutes, von breiter Akzeptanz getragenes soziokulturelles Programm- und Raumangebot mit Gastronomie in der Weberei umzusetzen. »Daran wird im Verlauf dieses Jahres gearbeitet und zu gegebener Zeit werden wir über Ergebnisse informieren.«
Die Stadtverwaltung hat der Bürgerkiez gGmbH inzwischen den Eingang und die Annahme der Kündigung des Mietverhältnisses durch die Bürgerkiez gGmbH in einem Schreiben bestätigt. Durch das Vertragskonstrukt – es handelt sich um eine Dienstleistungskonzession für den Betrieb der Weberei als soziokulturelles Zentrum – sind mit der Kündigung sowohl der Mietvertrag als auch die Fördervereinbarung mit der Stadt rechtlich wirksam von Seiten der Bürgerkiez gGmbH gekündigt (sogenanntes verbundenes Rechtsgeschäft). Sicherheitshalber kündigt die Stadt ihrerseits mit ihrem Schreiben hilfsweise die Fördervereinbarung zum 31. Dezember 2025.
Als Förderung ist im Entwurf des städtischen Haushalts für das laufende Jahr 2024 ein Betrag von 263.340 Euro eingeplant, einschließlich Mietzuschuss, Programmzuschuss und Zuschuss für Raumvergaben. Diese Förderung wird bei Einhaltung der Verwendungsnachweise seitens der Bürgerkiez gGmbH in vollem Umfang ausbezahlt.
