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Foto: Ana Flávia

Meinungsfreiheit

Von Christian Schröter, 6. Juni 2024, Lesedauer 0 Minuten, 19 Sekunden

Meinungsfreiheit

Gütersloh, 6. Mai 2024

Die #Meinungsfreiheit wird im #Grundgesetz garantiert.

Das bedeutet aber, dass der #Staat es den #Bürgern nicht nur erlauben darf, ihre Meinung frei zu äußern. Das bedeutet, dass er es ihnen auch ermöglichen muss.

Und zwar ohne »Konsequenzen«, die ein rechtlich, gesetzlich, normales, übliches, tolerierbares #Maß übersteigen. Und das auch dann, wenn diese »#Konsequenzen« verdeckt und/oder mittelbar stattfinden.

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