Teilnehmer des Straßburg Justice March 2024 fordern Umsetzung der EGMR Urteile und Menschenrechte. Foto: Turkish Minute
Von Christian Schröter, 7. November 2024, Lesedauer 3 Minuten, 18 Sekunden
Internationale Solidarität und eindringliche Appelle in Straßburg: ein Ruf nach Gerechtigkeit
Straßburg,, 2. Oktober 2024
Am 2. Oktober 2024 versammelten sich Tausende Menschen vor dem Europarat in Straßburg zur 3. »Straßburg Justice March«. Organisiert von der Peaceful Actions Platform, richtete dieser friedliche Protest die Aufmerksamkeit auf die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in der #Türkei und forderte die Durchsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (#EGMR). Ein zentrales Anliegen war der Fall des entlassenen Lehrers Yüksel Yalçınkaya, der trotz eines EGMR Urteils von einem türkischen Gericht erneut verurteilt wurde. Dieser Fall verdeutlicht die anhaltende Missachtung internationaler Rechtsstandards und den zunehmenden Druck auf das Rechtssystem in der Türkei. Mehr …
Missachtung des EGMR und die Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit
Der Fall Yalçınkaya steht symbolisch für die Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit. Mehrfach wurden Urteile des EGMR, insbesondere in prominenten Fällen wie denen von Osman Kavala und Selahattin Demirtaş, von der türkischen Regierung ignoriert. Diese Missachtung internationaler Urteile schwächt nicht nur das Vertrauen in die türkische Justiz, sondern stellt auch eine Herausforderung für die Glaubwürdigkeit europäischer Institutionen dar, die sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. Wenn Rechtsnormen nicht respektiert werden, ist das nicht nur eine Bedrohung für die Betroffenen, sondern auch für das Prinzip der Gerechtigkeit insgesamt.
Europäische Unterstützung und persönliche Schicksale im Mittelpunkt
In ihren Reden drückten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Marie Arena und Pierrette Herzberger Fofana, ihre tiefe Solidarität mit den Opfern der Repression in der Türkei aus und riefen die internationale Gemeinschaft auf, nicht wegzusehen. Diese Botschaften wurden von eindringlichen persönlichen Geschichten begleitet. Ceyda Eroğlu, die während ihrer Schwangerschaft inhaftiert wurde, sprach von den unzumutbaren Haftbedingungen und der Angst um ihr ungeborenes Kind. Dank internationaler Unterstützung wurde sie nach der Geburt entlassen, doch sie erinnerte daran, dass viele Frauen weiterhin in ähnlichen Situationen ausharren. Diese Schicksale mahnen uns, dass Gerechtigkeit und menschliche Würde untrennbar miteinander verbunden sind.
Ein Symbol für internationale Solidarität und moralische Verantwortung
Die Demonstration wurde von bekannten Persönlichkeiten wie dem ehemaligen NBA Spieler Enes Kanter Freedom unterstützt, der die Notwendigkeit internationaler Solidarität im Angesicht der Menschenrechtsverletzungen in der Türkei betonte. Insbesondere machte er auf die Verfolgung von Anhängern der Gülen Bewegung aufmerksam, die seit dem gescheiterten Putschversuch von 2016 verstärkt unter Druck stehen. Kanter unterstrich, dass die Verantwortung für Gerechtigkeit nicht nur bei den Betroffenen liegt, sondern auch bei der internationalen Gemeinschaft, die sich für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen muss. Dies erinnert uns daran, dass Gerechtigkeit ein kollektives Anliegen ist, das alle angeht.
Der anhaltende Ruf nach #Gerechtigkeit
Die Proteste vor dem Europarat sind ein klares Zeichen dafür, dass die Menschen nicht bereit sind, Ungerechtigkeiten zu akzeptieren. »Gerechtigkeit verzögert ist Gerechtigkeit verweigert«, riefen die Demonstranten und betonten damit, dass der Einsatz für Menschenrechte fortgeführt werden muss. Dieser Ruf erinnert uns daran, dass die Prinzipien der Gerechtigkeit und der Rechtsstaatlichkeit zu den Grundpfeilern einer jeden Gesellschaft gehören und stets verteidigt werden müssen.
Der »#Straßburg Justice March« 2024 – eine Mahnung an die #Menschlichkeit
Der »Straßburg Justice March« 2024 zeigt eindrucksvoll, dass der Einsatz für Gerechtigkeit und Menschenrechte universelle Werte sind, die über nationale und kulturelle Grenzen hinweg vereint. Diese Demonstration war nicht nur ein Appell an politische Entscheidungsträger, sondern auch ein Aufruf an die Gesellschaften weltweit, sich ihrer moralischen Verantwortung bewusst zu werden und für die Rechte aller Menschen einzustehen. Denn wahre #Gerechtigkeit ist nur dann gewährleistet, wenn die #Würde jedes Einzelnen respektiert wird und die Rechtsstaatlichkeit für alle gleichermaßen gilt. #Türkei und forderte die Durchsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (#EGMR)." target="_blank">Mehr …
Murat Yazgi
Murat Yazgi hat einen vielfältigen beruflichen Werdegang mit umfangreicher Erfahrung in der Leitung und Verwaltung von Organisationen und Bildungsinstitutionen. In seiner akademischen Laufbahn hat er als wissenschaftlicher Angestellter an der #Universität #Paderborn geforscht und publiziert. Sein #Studium in #Maschinenbau und #Wirtschaftswissenschaften absolvierte er an der #RWTH #Aachen.
