»Die Linke«: Stromumlage ist wahnwitzig und muss zurückgenommen werden
Die Ampel Koalition plant neue #Stromabgabe für #Verbraucher. Mit dieser zusätzlichen Abgabe müssen Kunden mit einer neuen Belastung rechnen, mehr …
Lichtblick, Verfassungsbeschwerde eingereicht: Erlösabschöpfung ist eine unzulässige Sonderabgabe
Lichtblick hat gemeinsam mit 25 weiteren Betreibern von Solarkraftwerken, Windkraftwerken und Biomassekraftwerken beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Erlösabschöpfung eingelegt, mehr …
Börsen Zeitung, Klage mit Ansage, Kommentar zur Gewinnabschöpfung in der EU, von Andreas Heitker
Exxon Mobil klagt gegen die von der EU beschlossene Gewinnabschöpfung bei Stromversorgern, genauer: gegen den damit einhergehenden Solidaritätsbeitrag, den Unternehmen aus der Öl, Gas und Kohleindustrie in der aktuellen Energiekrise bezahlen sollen, mehr …
Piratenpartei Deutschland, Stellungnahme Strompreisbremse, irreführend und fehlerhaft
Am 15. Dezember 2022 hat der Bundestag die Strom und Gaspreisbremse beschlossen. Was genau da beschlossen wurde, ist nicht so einfach zu sagen, denn in den letzten Stunden vor der Abstimmung kamen noch mehrere 100 Seiten Änderungsanträge, mehr …
Verbraucherzentrale Bundesverband, VZBV fordert 66 Prozent Steuer auf Übergewinne
EU Pläne für krisenbedingte Übergewinne im Energiesektor sind gut, aber nicht ausreichend, mehr …
Die Antwort des Bundesministeriums offenbart eine Ziellosigkeit der Ampel Regierung, Petition weitgehend erfolglos
Der Leiter der #Psychosozialen #Sprechstunde, Dennis Riehle, zeigt sich irritiert über die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf seine Petition an den Deutschen Bundestag, mehr …
Kommentar von Dennis Riehle, Lauterbach 2.0, wie Habeck zum neuen Warn Minister wurde
Viele Deutsche hatten durchgeatmet: Die Corona Pandemie schien eine Pause eingelegt zu haben, und damit auch die tägliche Besorgnis von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, mehr …
ABiD, da geht es nicht um Wohlstandsverlust, sondern um Armut!
Wirtschaftsweise warnen vor einem harten Winter und fürchten einen massiven Wohlstandsverlust, mehr …
Frieden und Krieg, Abbas & Co.
Abbas möchte nichts mehr als Frieden und lädt alle zum Frieden ein. Wie so viele will er leider den Frieden durch Krieg erreichen. Das ist nicht klug, mehr …
Die Linke, Übergewinnsteuer ist ein Gebot Sozialer Gerechtigkeit
Am 16. August 2022 hat die Rosa Luxemburg Stiftung eine von ihr in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie für eine Übergewinnsteuer in Deutschland des Netzwerks Steuergerechtigkeit vorgestellt, mehr …
Kommentar von Dennis Riehle, jetzt wird die FDP sogar zum Totalausfall
Dass die Freien Demokraten in sozialpolitischer Hinsicht ein Rohrkrepierer sind, haben spätestens die taktlosen und völlig unsensiblen Einlassungen des jüngst in Protz und Pomp zur Trauung angetretenen Bundesfinanzministers über die Gratis Mentalität beim Blick auf das 9 Euro Ticket offenbart, mehr …
»nd.DerTag«: Umverteilung ja, aber transparent, Kommentar zur Debatte zu den Krisenkosten
Wer mit Erdgas heizt, muss schon seit Ende letzten Jahres einen kräftigen Kostenanstieg verkraften, mehr …
Neue Osnabrücker Zeitung, Ukraine Krieg, EU Sozialkommissar warnt Mitgliedstaaten vor sozialer Schieflage
Nicolas Schmit: »De facto befinden wir uns inzwischen in einer Kriegswirtschaft« – »Übergewinnsteuer zur Abfederung der Kriegsfolgen nutzen«, mehr …
Straubinger Tagblatt, Übergewinnsteuer hat wenig Aussicht auf Erfolg
Ein solches Gesetzesvorhaben ist sicherlich angesichts entrüsteter Autofahrer populär, doch gibt es zweierlei Gründe, nicht zu große Erwartungen in es zu setzen, mehr …
»nd.Der Tag«, Kommentar zur Debatte über eine Übergewinnsteuer
Als die FDP mit ihrer Idee eines Tankrabatts kam, wurde sofort gewarnt: Das sei klimapolitisch falsch und sozial unausgewogen, weil besonders reiche SUV Fahrer davon profitierten, mehr …
